Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Serviceleistungen der Prehm & Chust GbR nachfolgend P&C genannt, zur Nutzung des Internet 


§1 Geschäftsbedingungen
(1) Für die Leistungen, die die P&C für Internet Dienste und die dazugehörigen Maßnahmen erbringt, gelten diese Geschäftsbedingungen.
(2) Zu den Leistungen gehören insbesondere die Erstellung der Homepage, virtuelle Visitenkarten und die Vermittlung oder Registrierung der Internet-Adresse bei der Registrierungsstelle, siehe auch § 4 dieser AGB.
(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung durch die P&C wirksam.
(4) Alle kostenlose Angebote sind freibleibend und unverbindlich. P & C behält es sich ausdrücklich vor, Teile der kostenlosen Angebote ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§ 2 Internetadressen des Kunden
(1) Die P&C ist nicht Vertreter oder Erklärungsempfänger im Verhältnis zur Registrierungsstelle.

§ 3 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Die Mindestlaufzeit für virtuelle Visitenkarten, Homepages und andere Eintragungen beträgt ein Jahr, der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht ein Monat vor Vertragsende eine schriftliche Kündigung erfolgt.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung für beide Vertragspartner aus einem wichtigen Grund bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
(3) Widerrufsrecht
Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie das Recht, Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Prehm & Chust GbR, Schlüterstr.57, 10629 Berlin.

§ 4 Leistungsumfang
(1) Die P&C ermöglicht dem Kunden, seine Informationen aus Text, Grafik, Bildern und Ton im Internet zu präsentieren.
(2) Die Größe des Bildes für die Visitenkarte ist auf 64 x 80 Pixel begrenzt und muß im JPEG-Format vorliegen. Die Texteingabe ist auf eine Größe von 8000 Zeichen incl. Leerzeichen begrenzt.
(3) Die P&C behält sich vor, Inhalt, Gliederung, Technik und Design den Erfordernissen anzupassen.
(4) Der Quellcode von berliner-kanzleien.com, berliner-kanzleien.de und berlinerkanzleien.de unterliegt dem Copyright der Prehm & Chust GbR, das Kopieren des Quellcodes, auch in Auszügen, ist nicht gestattet.
(5) Die Preise für die einzelnen Leistungen sind sind im jeweiligen Produktangebot aufgeführt.
(6) Ein Eintrag im Telefonverzeichnis Berliner Kanzleien ohne Verlinkung und nur mit Namen, Berufsbezeichnung, Titel, PLZ, Ort, Bezirk und Telefonnummer ist kostenlos.
(7) P&C gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 95% im Jahresmittel, hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von P&C liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind.

§ 5 Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt, die rechtliche Zulässigkeit und achtet auf die Einhaltung des Urheberrechtes und der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die P&C behält sich vor, den Inhalt der gewünschten Veröffentlichung zu prüfen und nach pflichtgemäßem Ermessen die Veröffentlichung abzulehnen.
(3) Die P&C ist nicht verpflichtet, die Aufträge zu prüfen.
(4) Die P&C wird vom Kunden von allen Ansprüchen freigestellt, die sich aus Verstößen aus der im Kundenauftrag im Internet veröffentlichten Dokumenten ergeben. Wenn Dritte wegen der Veröffentlichung Ansprüche gegen die P&C geltend machen und die Freistellung nicht unverzüglich erfolgt, ist die P&C zur Entfernung des beanstandeten veröffentlichten Inhaltes der Veröffentlichung berechtigt. Die Verpflichtung zur Freistellung besteht auch nach Vertragsende fort. Der Anspruch auf Zahlung der Gebühren (§ 4 der AGB) bleibt davon unberührt.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die vereinbarten Entgelte zuzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer sind fristgerecht, im Voraus fällig.
(2) Bei Zahlungsverzug ist die P&C berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
(3) Erstreckt sich der Zahlungsverzug trotz Mahnung auf über 2 Monate, so ist die P&C zur fristlosen Kündigung berechtigt. Mit fristloser Kündigung wird die Präsentation (§ 4 Absatz 1 der AGB) aus dem Internet herausgenommen. Der Kunde bleibt jedoch verpflichtet, den Restbetrag zu begleichen.
(4) Preiserhöhungen bedürfen der Zustimmung des Kunden.

§ 7 Aufrechnungsrecht
(1) Ansprüche des Kunden gegenüber der P&C kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufgerechnet werden. Bei Ausfällen von Diensten, z.B. Internet-Dienste, Telekommunikations-Dienste, die die P&C nicht zu vertreten hat, erfolgt keine Rückvergütung von gezahlten Gebühren.

§ 8 Geheimhaltung
(1) Die der P&C unterbreiteten Informationen werden vertraulich behandelt.
(2) Ein Weitergabe von Kundendaten erfolgt nicht.

§ 9 Haftung und Haftungsbeschränkung
(1) Für den für Kunden nachweislich entstandenen Schaden beschränkt sich die Haftung der P&C auf das für die Bereitstellung der Kundeninformation zu zahlendes Entgelt pro Leistungseinheit, pro Monat, oder pro Jahr.

§ 10 Schlussbestimmung
(1) Erfüllungsort ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland
(2) Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Stand: 1. Januar 2006